Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Emma Hernadi Fotografie
I. Anwendungsbereich
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Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Emma Hernadi Fotografie (nachfolgend „Auftragnehmerin“) und Verbraucherinnen i. S. d. § 13 BGB (nachfolgend zusammen „Kundin“), soweit nichts anderes vereinbart ist.
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Die AGB gelten auch für künftige Verträge, ohne dass erneut darauf hingewiesen werden muss.
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Individuelle Absprachen haben Vorrang. Abweichende AGB der Auftraggeberin werden nur wirksam, wenn die Auftragnehmerin ausdrücklich zustimmt.
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Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung; Aktionspreise sind zeit-/mengenmäßig begrenzt.
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Hinweise zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung: https://www.boudoirfotos-muenchen.de/datenschutzerkl%C3%A4rung; diese ist Vertragsbestandteil.
II. Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
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„Lichtbilder“ im Sinne dieser AGB sind alle vom Fotografen hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen (z.B. Ausgedruckte Bilder, Daten, digitale Bilder und Alben, Fotobücher, Videos etc.)
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Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von Emma Hernadi Fotografie vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von vier Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.
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Mit Annahme des Angebots akzeptiert der Kunde die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per E-Mail oder fernmündlich erfolgen.
III. Modalitäten der Leistungserbringung - Fotoproduktion
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Bei umfangreicheren Aufnahmen bzw. Produktionen wird zuvor der Ablauf zwischen den beiden Parteien grob festgelegt. Hat der Kunde bestimmte Wünsche, sind diese gegenüber Emma Hernadi Fotografie zu äußern.
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Für den Fall, dass Emma Hernadi Fotografie einen Kostenvoranschlag erstellt, ist zu beachten, dass es sich dabei um eine unverbindliche Kostenschätzung handelt, die aufgrund der Informationen und Wünsche des Kunden erstellt wurde. Erst nach Ablauf des Fotoshootings kann der tatsächlich angefallene Aufwand bestimmt und berechnet werden.
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Die Aufnahmen, die dem Kunden nach der Fotoproduktion gezeigt werden, werden von Emma Hernadi Fotografie ausgesucht. Eine individuelle Vereinbarung, die von diesem Grundsatz abweicht, ist möglich.
IV. Überlassung von Lichtbildern zur Ansicht – Reklamationsfrist
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Bei sämtlichen Bildmaterial handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke gem. § 2 Abs. 1 Ziffer 5 UrhG.
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Das Bildmaterial steht im Eigentum von Emma Hernadi Fotografie. Dem Kunden ist es untersagt, das Ansichtsmaterial zu nutzen und an Dritte weiterzugeben.
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Der Kunde sucht aus den übergebenen oder digital zur Verfügung gestellten Bildern diejenigen aus, die er käuflich erwerben möchte. Der Kunde soll die Bildauswahl innerhalb von 14 Tagen nach Zugang treffen. Diese Frist gilt ebenso für eine Reklamation. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Bildmaterial als vertrags- und ordnungsgemäß zugegangen. Der vereinbarte Kaufpreis wird dann für sämtliche Bilder fällig.
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Eine Reklamation, welche die technische Umsetzung oder die künstlerische Gestaltung betrifft, ist ausgeschlossen.
V. Übergabe von Dokumenten
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Emma Hernadi Fotografie behält sich sämtliche Rechte an den im Rahmen einer Auftragsabwicklung übergebenen Dokumenten vor.
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Emma Hernadi Fotografie ist nicht gehindert, diese Leistungen Dritten anzubieten oder für eigene Zwecke zu verwenden. Der Kunde ist nicht berechtigt, derartige Leistungen gleich in welcher Form, zu nutzen, zu bearbeiten, oder als Grundlage zur Herstellung eigenen Materials zu nutzen. Falls und soweit es nicht zu einer Auftragserteilung kommt, ist der Kunde verpflichtet, sämtliche seitens Emma Hernadi Fotografie vorgelegte Präsentationsunterlagen unverzüglich zurückzugeben bzw. von vorhandenen Datenträgern zu löschen.
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Eine unbefugte Weitergabe von Dokumenten an Dritte, deren Veröffentlichung, Verbreitung, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung durch den Kunden oder von ihm beauftragter Dritter, verpflichtet den Kunden, unbeschadet sonstiger Ansprüche von Emma Hernadi Fotografie, zur Zahlung des für die betreffenden Unterlagen vorgesehenen Honorars.
VI. Stornierung von durch den Kunden verbindlich gebuchten Terminen
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Mit Buchungsbestätigung hält die Auftragnehmerin den Termin exklusiv frei.
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Vereinbarte Termine sind verbindlich. Eine Stornierung durch die Auftraggeber:in ist bis 30 Tage vor dem Shooting kostenfrei möglich. Bei einer Absage zwischen dem 29. und 15. Tag vor dem Termin werden 50 % der bis zu diesem Tag fälligen Vergütung einbehalten. Erfolgt die Absage weniger als 14 Tage vor dem Termin, ist die vollständige Vergütung fällig. Sollte die Auftragnehmerin aus gesundheitlichen oder anderen unvorhersehbaren Gründen den Termin nicht wahrnehmen können, wird ein Ersatztermin angeboten. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen.
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Verspätungen von mehr als 30 Minuten ohne telefonische oder schriftliche Mitteilung (E-Mail) gelten als Nichterscheinen und werden in Rechnung gestellt.
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Wird das Fotoshooting durch den Kunden, gleich aus welchem Grund, abgebrochen, ist das vollständige Honorar (Fotoshooting-Gebühr und Nutzungsgebühr für die erstellten Bilder) fällig. Konnten keine Bilder angefertigt werden, ist nur die Fotoshooting-Gebühr fällig.
VII. Absage/Änderung durch die Auftragnehmerin
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Bei Krankheit, höherer Gewalt oder vergleichbaren unvorhersehbaren Umständen kann die Auftragnehmerin den Termin absagen oder verlegen; Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden zeitnah erstattet oder auf Ersatztermine angerechnet.
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Zumutbare Änderungen im Ablauf/Ort berechtigen nicht zur Minderung oder zum Rücktritt.
VIII. Datenschutz, Persönlichkeitsrechte und Einwilligung
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Die Auftragnehmerin behandelt alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Daten vertraulich und ausschließlich zur Vertragserfüllung.
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Die Kundin erklärt sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) zur Abwicklung des Vertrages gespeichert und verarbeitet werden.
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Für jede Veröffentlichung oder werbliche Nutzung von Fotoaufnahmen wird eine separate, schriftliche Einwilligung (Model-Release) eingeholt. Ohne diese erfolgt keine Veröffentlichung.
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Die Auftragnehmerin haftet nicht für die unbefugte Veröffentlichung der Bilder durch Dritte (z. B. durch unerlaubtes Teilen in sozialen Netzwerken).
IX. Allgemeine Hinweise für Foto-Shootings
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Als Kunde von Emma Hernadi Fotografie bitten wir Sie, sich folgende Hinweise genau durchzulesen und diese zu beachten:
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Sie sollten pünktlich zu dem vereinbarten Termin im Fotostudio erscheinen. Verspäteten Sie sich, wird diese Zeit von der Aufnahmedauer abgezogen. Es obliegt Emma Hernadi Fotografie, davon im Einzelfall abzuweichen.
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Emma Hernadi Fotografie übernimmt keine Haftung für mitgebrachte Wertgegenstände.
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Der Kunde ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Insbesondere sind etwaige Beanstandungen unverzüglich dem jeweiligen Fotografen zur Kenntnis zu bringen. Unterlässt es der Kunde schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so verwirkt er damit seinen Anspruch auf Minderung der Vergütung.
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Künstlerische Dienstleistung: Die künstlerische und technische Gestaltung liegt bei der Auftragnehmerin. Geschmacksabweichungen begründen keinen Mangel.
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Fotoaufnahmen -gerade solche im sogenannten Outdoor-Bereich- sind nie ohne ein Restrisiko. Gegen einen Unfall und Bergung ist der Kunde nur im Rahmen seiner eigenen Unfallversicherung versichert. Emma Hernadi Fotografie übernimmt hierfür keine Haftung.
X. Bearbeitung der angefertigten Bilder
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Die Bilder werden grds. durch Emma Hernadi Fotografie grundoptimiert. Eine umfangreiche Retusche stellt einen hohen Aufwand dar, welchen der Kunde gesondert beauftragen und auch vergüten muss.
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Der Kunde hat nach Zusendung der Bilder bzw. nach Bereitstellung der Zugriffsmöglichkeit auf die erstellten Lichtbilder einmalig die Möglichkeit, Wünsche bzgl. einer anderen Bearbeitung zu äußern, sofern die vorgelegte Bearbeitung nicht dem gewöhnlichen Stil von Emma Hernadi Fotografie entspricht. Über den gewöhnlichen Stil kann sich der Kunde anhand der gezeigten Bilder auf der Webseite / Facebook Seite entsprechend einen Eindruck verschaffen.
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Downloadfenster: Die Galerie ist mindestens 10 Tage verfügbar; eine Verlängerung ist nach Absprache möglich.
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Abnahme/Reklamation: Spätestens 14 Tage nach Bereitstellung sind Mängel schriftlich (E-Mail genügt) zu rügen; danach gilt die Leistung als abgenommen. Nutzung der Bilder (Download, Teilen, Ausdruck) gilt als stillschweigende Abnahme.
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Zur Nachbearbeitung arbeitet Emma Hernadi Fotografie mit externen Bildbearbeitungsagenturen zusammen. Diese sind vertraglich zur Einhaltung der DSGVO nach deutschem Recht verpflichtet.
XI. Gutscheine
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Der Kunde kann bei Emma Hernadi Fotografie Gutscheine erwerben. Mit dem Gutschein erwirbt der Käufer ein Guthaben für Dienstleistungen von Emma Hernadi Fotografie. Die Gutscheine können von jedem verwendet werden, der den Gutschein vorlegt. Eine Barauszahlung ist grundsätzlich ausgeschlossen.
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Die Gültigkeit der Gutscheine ist auf 3 Jahre zeitlich nach Ausgabe begrenzt.
XII. Urheberrecht & Nutzungsrechte
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Das Urheberrecht an allen Aufnahmen liegt bei Emma Hernadi Fotografie (§§ 2, 7 UrhG).
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Die Auftraggeberin erhält mit vollständiger Zahlung eine einfache, nicht übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Lizenz zur privaten Nutzung (Speichern, Anzeigen, Drucke/Alben, Social-Media-Verwendung im privaten Kontext).
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Kommerzielle Nutzung (Website/Ads/Flyer/PR etc.) bedarf einer gesonderten Lizenzvereinbarung.
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Bearbeitungen/Filter/AI-Veränderungen der Bilder sind ohne Zustimmung der Auftragnehmerin nicht gestattet.
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RAW-Dateien/unbearbeitete Bilder werden nicht herausgegeben.
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Urheberbenennung: Bei Veröffentlichung ist – sofern technisch/kontextuell möglich – „Emma Hernadi Fotografie“ als Urheberin zu nennen (z. B. am Bild/Impressum/Caption).
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Portfolio-Nutzung: Die Auftragnehmerin verwendet Bilder nur mit ausdrücklicher Einwilligung.
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Weitergabe von Lizenzen an Dritte oder abweichende Nutzung bedürfen der schriftlichen Zustimmung.
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Emma Hernadi Fotografie räumt dem Kunden die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von erbrachten Leistungen ausschließlich für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Der Kunde erwirbt die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.
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Bei Emma Hernadi Fotografie verbleibt das Eigentum an den Negativen, den Rohdateien der Bilder, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.
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Auf Anfrage durch Emma Hernadi Fotografie ist der Kunde verpflichtet, Emma Hernadi Fotografie Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.
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Bei Veröffentlichungen wird der Kunde Emma Hernadi Fotografie in branchenüblicher Form als Urheber benennen. Bei Veröffentlichungen wird der Kunde Emma Hernadi Fotografie wie folgt als Urheber benennen: Emma Hernadi Fotografie. Die Urhebernennung hat unmittelbar am Bild zu erfolgen. Die Urheberbenennung hat im Impressum zu erfolgen. Eine Veröffentlichung in den Sozialen Medien ist ausschließlich zu privaten Zwecken gestattet. Abweichungen von diesem Grundsatz sind gesondert zwischen den Parteien zu vereinbaren und zudem kostenpflichtig.
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Die Übertragung der dem Kunden eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch Emma Hernadi Fotografie.
XIV. Mitwirkungspflichten – Fristen und höhere Gewalt
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Für Emma Hernadi Fotografie vorgesehene Liefertermine und Fristen bzgl. der Übergabe der Bilder sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich (E-Mail ist ausreichend) als Fixtermin vereinbart sind. Emma Hernadi Fotografie bemüht sich, die Bilder innerhalb von 8 Wochen zur Verfügung zu stellen.
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Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch Emma Hernadi Fotografie setzt voraus, dass Emma Hernadi Fotografie sämtliche, vom Kunden zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens Emma Hernadi Fotografie nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
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Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, welche die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
XV. Vergütung
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Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot genannten Preise.
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Emma Hernadi Fotografie ist gemäß § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten daher keine Umsatzsteuer.
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Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
XVI. Rechnungsstellung, Eigentumsvorbehalt
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Emma Hernadi Fotografie ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist Emma Hernadi Fotografie berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
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Die Rechnungsstellung durch Emma Hernadi Fotografie erfolgt nach Erbringung einer Teil- bzw. Gesamtleistung. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, Rechnungen per E-mail zu erhalten.
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Bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrages behält sich Emma Hernadi Fotografie sämtliche Eigentumsrechte und Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen, dem Kunden bereits ausgehändigter Produkten oder sonstiger Leistungen vor.
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Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der vorgenannten Frist ist Emma Hernadi Fotografie, unbeschadet sonstiger Ansprüche berechtigt, Ver- zugszinsen in Höhe des jeweils einschlägigen Absatzes des § 288 BGB zu beanspruchen.
XVII. Übertragung des Vertrages
1. Emma Hernadi Fotografie ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf. Die Haftung der Emma Hernadi Fotografie für die Leistungen bleibt unberührt.
XVIII. Vertraulichkeit
1. Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.
XIX. Haftung von Emma Hernadi Fotografie und Verjährung
1. Emma Hernadi Fotografie haftet dem Kunden, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Im Übrigen ist die Haftung von Emma Hernadi Fotografie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 5 - fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.
3. Jeder Fotograf hat seinen eigenen künstlerischen Stil. Auf der Website sowie auf der Facebook-Seite, dem Instagram-Profil etc. von Emma Hernadi Fotografie kann sich der Kunde davon ein Bild machen und vorab eigene Wünsche äußern. Die künstlerische und technische Gestaltung obliegt alleine Emma Hernadi Fotografie. Ist der Kunde im Nach- gang mit der technischen und / oder künstlerischen Gestaltung nicht einverstanden, ist darin kein Sachmangel i.S.d. § 434 BGB bzw. § 633 BGB begründet.
4. Emma Hernadi Fotografie haftet nicht für die Verletzung von Rechten abgebildeter Personen oder Sachen – es sei denn es liegt ein entsprechender schriftlicher Property Release vor.
5. Für Datenverlust infolge technischer Defekte übernimmt Emma Hernadi Fotografie keine Haftung, sofern kein grobes Verschulden vorliegt.
6. Emma Hernadi Fotografie haftet nicht für Schadensersatzansprüche Dritter gegen den Kunden, die durch den Zusammenhang von durch Emma Hernadi Fotografie erstellten Bilder und Text entstehen. Die Darstellung von Bildern in einem bestimmten Kontext obliegt alleine dem Kunden.
7. Wird Emma Hernadi Fotografie von Dritten aufgrund bearbeiteter Bilder, die der Kunde beigebracht hat, auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellt der Kunde Emma Hernadi Fotografie von der Haftung frei und erstattet Emma Hernadi Fotografie sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandenen Aufwendungen. Der Vergü- tungsanspruch von Emma Hernadi Fotografie bleibt hiervon unberührt.
8. Für Schäden an Emma Hernadi Fotografie durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Lichtbildern, Filmen, Daten, etc., ist die Haftung von Emma Hernadi Fotografie auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet Emma Hernadi Fotografie nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
9. Emma Hernadi Fotografie haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwor- tungsbereich von Emma Hernadi Fotografie liegen.
10. Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber Emma Hernadi Fotografie verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
11. Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Verbrauchern gegenüber Emma Hernadi Fotografie verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von zwei Jahren, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
12. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von Emma Hernadi Fotografie sowie Dritten, die durch Emma Hernadi Fotografie eingeschaltet wurden.
XX. Aufbewahrung der Negative und Haftung für Bilderqualität
1. Für Lichtbeständigkeit und die Qualität von Material haftet Emma Hernadi Fotografie nur in dem Rahmen, in dem der Hersteller des Produktes eine entsprechende Garantie anbietet.
XXI. Schadensersatz und Vertragsstrafe
1. Für eine unterlassene oder falsche Urheberkennzeichnung oder eine falsche Platzierung der Kennzeichnung ist der Kunde verpflichtet, einen Aufschlag i.H.v. 100 % auf das ver- einbarte Nutzungsentgelt bzw. ein übliches Nutzungsentgelt an Emma Hernadi Fotografie zu zahlen.
2. Vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche hat der Kunde für jeden Fall der unerlaubten (ohne schriftliche Zustimmung von Emma Hernadi Fotografie) Weitergabe
an Dritte, unberechtigte Verfälschung und Bearbeitung, Veröffentlichung, Nutzung des Bildmaterials durch den Kunden oder einen Dritten, eine Vertragsstrafe in Höhe des vierfachen der vereinbarten bzw. üblichen Nutzungsvergütung zu zahlen.
XXII. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand und Erfüllungsort
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Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, so wird die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung ist durch eine wirksame oder durchsetzbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem Zweck der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
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Emma Hernadi Fotografie nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
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Erfüllungsort ist München. Sofern beide Parteien Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Parteien München.
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrecht und des ins deutsche Recht übernommenen UN- Kaufrechts, wenn
a) der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder
b) der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Staat hat, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. -
Umsatzsteuer wird gemäß § 19 UStG nicht ausgewiesen.
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Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
Stand 01.01.2025